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1. Geltungsbereich
(1) Alle unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich
auf der Grundlage der nachfolgenden Geschäftsbedingungen sowie der
Leistungsbeschreibung.
(2) SES ist jederzeit berechtigt, diese AGB einschließlich der
besonderen Geschäftsbedingungen für einzelne Leistungen zu ändern
und zu ergänzen. Widerspricht der Auftraggeber nicht innerhalb von
zwei Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, spätestens
jedoch bis zu dem Zeitpunkt, zu dem die Änderung in Kraft treten
soll, so werden diese entsprechend der Änderung wirksam. Widerspricht
der Auftraggeber fristgemäß, so ist SES sowie der Auftraggeber
berechtigt, den Vertrag zu dem Tag zu kündigen, an dem die geänderten
Bedingungen in Kraft treten sollen.
(3) SES bietet dem Kunden umfangreiche Dienstleistungen in den Bereichen
der neuen Medien, insbesondere zählen hierzu Webdesign, Multimedia,
Programmierung.
2. Vertrag, Gegenstand, Leistungsumfang
(1) SES stellt dem Kunden ein kostenloses Gästebuchscript zur Verfügung.
(2) Der Vertrag kommt mit der Nutzung des Scripts auf dem Webspace des Kunden
zustande.
(3) Der Kunde verpflichtet sich, Hinweise und Links zum Urheber SES in dem
Script nicht zu entfernen.
(4) Werden Hinweise oder Links zu dem Urheber entfernt, wird der Vertrag zur
kostenfreien Nutzung hinfällig und das Script muss von dem Webspace des Kunden
entfernt werden.
(3) Der Vertrag kann zu jedem Zeitpunk durch das Löschen des Scriptes
auf dem Webspace des Kunden gekündigt werden.
3. Urheber- und Nutzungsrechte
(1) Die von SES zugänglich gemachten Inhalte, Text-, Bild- und
Tonmaterialien sowie Programme (zum Beispiel Quellcode) sind urheberrechtlich
geschützt. Vollständige und auszugsweise Vervielfältigung,
Abgabe und Überlassung an Dritte ist nur mit schriftlicher Genehmigung
durch SES gestattet.
(2) Der Kunde erhält das Recht, die in den Programmen vorgesehenen
Möglichkeiten uneingeschränkt zu nutzen.
(3) SES überprüft vom Kunden eingestellte Inhalte nicht
dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt bestehen.
Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, den Zugriff auf seine
Inhalte in dem Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter glaubhaft
erhoben werden.
4. Haftungsbeschränkung, Gewährleistung, Schadenersatzansprüche
(1) Der Kunde verpflichtet sich, SES von allen Ansprüchen Dritter
freizustellen, die sich aus dem Inhalt, der Art oder Gestaltung der von
ihm eingestellten Inhalte ergeben. Dies gilt auch für Buß-
oder Ordnungsgeldansprüche des Staates aufgrund von Verstößen
gegen das Markengesetz, das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb und
vergleichbare Bestimmungen.
(2) SES ist nicht verpflichtet, die vom Kunden eingestellten Daten
und Informationen auf ihre Unbedenklichkeit zu prüfen. Sie behält
sich jedoch vor, bei Kenntnis die Veröffentlichung von Daten und
Informationen wegen ihres Inhalts, der Herkunft oder technischen Formen
abzulehnen, wenn deren Inhalt gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen
verstoßen könnte oder deren Veröffentlichung für
SES unzumutbar ist. Bei groben und/oder wiederholten Verstößen
ist SES berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.
(3) Der Kunde hat kein Recht auf Veröffentlichung von Abbildungen
und/oder Texten und/oder Daten mit pornographischen und/oder rassistischen
und/oder politischen extremen Inhalten im Internet.
(4) SES hat keinen Einfluß auf die Art und Weise sowie des Inhaltes
der Kontaktaufnahme zum Kunden. Die Bewertung und Überprüfung
obliegt allein diesem.
Eine Haftung von SES ist ausgeschlossen.
(5) Der Kunde ist verpflichtet die Dienste / Software von SES sachgerecht zu
nutzen.
(6) Der Kunde muss anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung
tragen, insbesondere Passworte geheim zuhalten beziehungsweise unverzüglich
zu ändern, oder Änderungen zu veranlassen falls der Verdacht
besteht, dass nicht berechtigte Dritte Kenntnis davon erlangt haben.
(7) Dem Kunden wird dringend geraten, für die Daten, die auf dem
Webserver abgelegt werden, immer aktuelle externe Sicherheitskopien vorzuhalten.
Eine Haftung der Firma SES bei Datenverlust wird ausgeschlossen.
(8) Die Haftung für alle übrigen Schäden, insbesondere
Folgeschäden, mittelbare Schäden oder entgangener Gewinn, ist
ausgeschlossen. SES haftet nicht für die korrekte Funktion von
Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im
Verantwortungsbereich von SES liegen. SES haftet nicht für Schäden
durch unsachmässige Handhabung der Software durch den Kunden.
Insbesondere muss der Kunde die Sicherheit seiner Webpräsenz
gewährleisten können und verpflichtet sich den Zugriff durch Dritte
zu verhindern.
(9) Soweit die Haftung von SES ausgeschlossen oder beschränkt
ist, gilt dies auch für die Haftung seiner Angestellten, Arbeitnehmer,
Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
5. Freistellung
Der Kunde verpflichtet sich, den SES im Innenverhältnis von allen
etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf rechtswidrigen
Handlungen des Kunden oder inhaltlichen Fehlern der von diesem zur Verfügung
gestellten Informationen beruhen. Dies gilt insbesondere für Urheber-,
Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen.
6. Anzuwendendes Recht
Für den Auftrag, seine Durchführung und die sich daraus ergebenden
beiderseitigen Ansprüchen gilt Deutsches Recht.
7. Gerichtstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Saalfeld/Saale, Deutschland.
8. Sonstige Vereinbarungen
Sonstige Abtretungen oder Übertragungen von Rechten aus diesem Vertrag
sind nicht zulässig.
Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der
Schriftform. Dies gilt auch für die Abbedingung der Schriftformklausel..
Stand 2007
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